Allgemeine Geschäftsbedingungen

Detlef Jahn e. K.
Gewerbepark 8
D-75331 Engelsbrand
im folgenden Detlef Jahn e. K. genannt

1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Detlef Jahn e. K. zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Detlef Jahn e. K.. Eine Zustimmung per E-Mail ist ausreichend.


2. Angebot
Alle Angebote von Detlef Jahn e. K. auf der Internetseite von www.jahn-schmiertechnik.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Detlef Jahn e. K. und Bestätigung der Bestellung durch Detlef Jahn e. K. per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch Detlef Jahn e. K. zustande.


3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Detlef Jahn e. K. dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%.

Verpackungs- und Versandkosten werden bei Bedarf zuzüglich berechnet.

Detlef Jahn e. K. akzeptiert alle auf der Internetseite von Detlef Jahn e. K. innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Verpackungs- und Versandkosten) werden ebenfalls zuzüglich berechnet.

Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Detlef Jahn e. K. möglich.


4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Optionen oder Drittanbieter (Lieferdienste für Postsendungen). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben.

Sollten es sich um Lager geführte Artikel handeln, werden diese innerhalb von drei-fünf Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.

Für die Liefermöglichkeit ist Detlef Jahn e. K. von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Detlef Jahn e. K. nicht zu vertreten hat, so kann Detlef Jahn e. K. vom Vertrag zurücktreten. Detlef Jahn e. K. verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.


5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Detlef Jahn e. K. erworbenen Artikel und/oder Dienstleistungen können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Artikel, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Artikel und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.

Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Artikeln, die speziell nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von sieben Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.

Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.

Bis zu einem Warenwert von 100,00 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 100,00 Euro werden von Detlef Jahn e. K. übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Detlef Jahn e. K. zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.

Detlef Jahn e. K. behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.

Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.

Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Detlef Jahn e. K. unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ist ausreichend.


6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Detlef Jahn e. K. die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.


7. Gewährleistung
Detlef Jahn e. K. gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Detlef Jahn e. K. beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.

Sollten Mängel auftreten, die Detlef Jahn e. K. zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware/Artikel/Dienstleistung auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

Detlef Jahn e. K. übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.jahn-schmiertechnik.de noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.


8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware/Artikel/Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Detlef Jahn e. K..


9. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Detlef Jahn e. K. hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.


10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Detlef Jahn e. K. in Pforzheim.
Der Sitz von Detlef Jahn e. K. wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Zusatzbestimmung
Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung.

Stand 10/2010

Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.jahn-schmiertechnik.de, aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.

Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.